Institut Solidarische Moderne wählt neuen Vorstand

Sozial-Ökologischer Politikwechsel ist notwendig.

02.07.2014 / 30.06.2014

Das Institut Solidarische Moderne (ISM) wählte auf seiner Mitgliederversammlung am Sonntag in Frankfurt am Main einen neuen Vorstand. Als Sprecher_innen des Instituts wurden die hessische Landtagsabgeordnete Andrea Ypsilanti (SPD), das Vorstandsmitglied von Transparency International, Dr. Anke Martiny (SPD), die Landtagsabgeordnete und Vize-Präsidentin des Thüringer Landtages, Astrid Rothe-Beinlich (Bündnis 90/Die Grünen), der Philosoph Dr. Thomas Seibert und der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN, Dr. Axel Troost, gewählt. Als Sprecher des Kuratoriums wurden Prof. Dr. Angermüller, Dr. Kendra Briken, Prof. Dr. Sonja Buckel, Prof. Dr. Fabian Kessl und Prof. Dr. Stephan Lessenich gewählt. Das ISM hat sich zur Aufgaben gestellt, ein Crossover zwischen Politiker_innen aus den Parteien SPD, DIE LINKE und Bündnis 90 / Die Grünen einerseits sowie zwischen Politik, Wissenschaft, Kultur und sozialen Bewegungen andererseits zu ermöglichen. Ziel des ISM ist es, Mehrheiten für einen sozial-ökologischen Politikwechsel in Deutschland zu gewinnen.

Das Institut hat sich für die kommenden Monate vorgenommen auf seiner „Winterfactory“, einer Tagung mit vielen Expert_innen aus Politik, Wissenschaften und sozialen Bewegungen, die Bedingungen für einen sozial-ökologischen Politikwechsel in verschiedenen Politikfeldern zu diskutieren. Zudem sollen noch in diesem Jahr die Ergebnisse einer umfassenden Studie zum Thema „Solidarische Arbeitsverhältnisse“ vorgestellt werden, die das ISM in Kooperation mit verschiedenen Stiftungen in den vergangenen Monaten durchgeführt hat. Die regelmäßigen Treffen der ISM-Mitglieder aus dem Deutschen Bundestag, werden weiter fortgesetzt. Im Herbst diesen Jahres plant das Institut eine öffentliche Veranstaltung zu dem von Dr. Axel Troost (MdB, DIE LINKE), Lisa Paus (MdB, Bündnis 90/Die Grünen) und Cansel Kiziltepe (MdB, SPD) veröffentlichten Denkanstoß zur Eurokrise.

ISM-Sprecherin Andrea Ypsilanti bewertete die Arbeit des Instituts in den vergangen zwei Jahren positiv: „Wir haben es geschafft nachhaltige Strukturen zu schaffen. Politiker_innen verschiedener Parteien, Wissenschaftler_innen und Aktive in sozialen Bewegungen arbeiten gemeinsam an Fragen, wie die Gesellschaft ökologischer und sozialer werden kann. Das Kernanliegen des ISM, für gesellschaftliche Mehrheiten für einen sozial-ökologischen Politikwechsel zu wirken, ist notwendiger denn je.“

Als weitere Mitglieder in den Vorstand wurde Felix Banaszak (Sprecher Grüne Jugend), Dr. Ute Kalbitzer (Ökonomin und Slavistin), Katja Kipping (Parteivorsitzende DIE LINKE),
Volker C. Köhnen (Diplom-Politikwissenschaftler, ver.di), Sabine Leidig (MdB, DIE LINKE), Hilde Mattheis (MdB SPD), Cornelia Möhring (MdB, DIE LINKE), Katharina Oerder (stv. stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende) und Matthias Schneider (Vorstandssprecher Bündnis 90/Die Grünen Duisburg) gewählt.