Vermögensabgaben im Sinne von Art. 106 Abs. 1 Nr. 5 GG

Rechtsgutachten im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)

22.08.2012 / Erstellt von Prof. Dr. Joachim Wieland, LL.M. Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften, Speyer 17. August 2012

Das Gutachten untersucht die verfassungsmäßigen Rahmenbedingungen für die Erhebung von einmaligen Vermögensabgaben und prüft die erwähnten Einwände. Es analysiert auch, in welchen Ausgestaltungen der Gesetzgeber eine Vermögensabgabe einführen könnte.