Gleichwertige Lebensbedingungen in Deutschland im Bereich der Gesundheitsversorgung

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Dr. Martina Bunge, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/5442 –

Drucksache 17/5680 v. 29.4.2011

Vorbemerkung der Fragesteller

Für die Bundesrepublik Deutschland als ein demokratischer und sozialer Bundesstaat ist die Verantwortung für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ein Kernelement des Sozialstaates (Artikel 20 des Grundgesetzes). Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts ist es die Aufgabe des Staates, für soziale Gerechtigkeit und für einen Ausgleich sozialer Gegensätze und Ungleichheiten zu sorgen.

Das Dokument steht im Anhang als PDF zur Verfügung

Download-Dokumente:

Gleichwertige Lebensbedingungen in Deutschland im Bereich der Gesundheitsversorgung

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Dr. Martina Bunge, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/5680 v. 29.4.2011