Entwicklung und Perspektiven der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen

Eine Studie im Auftrag von ver.di NRW, Landesfachbereich Gemeinden

Kai Eicker-Wolf und Achim Truger

Die Hiobsbotschaften zum Thema Gemeindefinanzen nehmen kein Ende. Auf Basis der Mai- Steuerschätzung rechnet der Deutsche Städtetag mit einer Einnahmelücke von 15 Mrd. Euro bundesweit. Die von der rot-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen vorgelegten Pläne zu Entlastung und Entschuldung der Kommunen – so begrüßenswert diese auch sind – werden alleine nicht ausreichen, um eine grundsätzliche Kurskorrektur einzuleiten.

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