ISM begrüßt Gründung eines rot-grünen Koordinierungsbüros

13.02.2011

Wir begrüßen die Gründung eines rot-grünen Koordinierungsbüros und freuen uns, dass das Institut Solidarische Moderne offensichtlich als Vorbild diente. Wir bewerten die Gründung einfach als einen anderen Ansatz. Das ISM unterscheidet sich von dieser Neugründung vor allen Dingen durch folgende Punkte:

1. Das ISM entstand nicht auf Wunsch von Parteispitzen, sondern eher aus der Mitte von Parteien und Bewegungen und aus der Wissenschaft. Crossover darf nicht nur zwischen Parteien stattfinden. Der Einsatz für eine progressive Mehrheit erfordert den langfristigen und verbindlichen Austausch zwischen Politik, kritischer Wissenschaft, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen.

2.Unser Ziel ist die Produktion von Wissen und Strategie aus der Mitte der Gesellschaft heraus in einem partizipativen Prozess. Ein Beispiel dafür ist unsere summer factory, an der im September 2010 fast 300 Menschen aus Wissenschaft, Bewegung und Politik gemeinsam über den Aufbruch in eine andere Bildungspolitik diskutierten. Bereits an der Erarbeitung des Programms dieser Konferenz konnten sich die Mitglieder des Vereins Solidarische Moderne im Zuge eines calls for expertise beteiligen. Eine ähnliche Veranstaltung werden wir in diesem Sommer zum "sozial-ökologischen Umbau" durchführen.

3.Wir meinen, die breite Verankerung eines progressiven Politikwechsels erfordert auf Bundesebene das Zusammenspiel von SPD, Grünen und Linkspartei und ihrer jeweiligen sozio-kulturellen Milieus. Diese Konstellation ist sicher schwieriger und spannungsreicher als Rot-Grün. Aber es ist die Konstellation, an der wir arbeiten wollen - und nicht nur wir.

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