Institut Solidarische Moderne stellt Projekte und neuen Vorstand vor

Mit der ersten Mitgliederversammlung des Instituts Solidarische Moderne vom 26. Juni 2010 beendet die Programmwerkstatt seine Gründungsphase und beginnt die Arbeit an ersten Projekten.

Chantal Mouffe, Professorin der Londoner University of Westminster und eine zentrale Vertreterin linker Theoriebildung in Europa betonte zu Beginn der Versammlung die Re­levanz des Instituts: “Die derzeitige Linke war noch nicht in der Lage, eine Alternative zum krisengeschüttelten Neoliberalismus zu entwickeln. Deshalb ist das Institut Solida­rische Moderne so wichtig, weil es der neoliberalen Hegemonie ein überzeugendes Ge­genkonzept entgegensetzen kann.“

Gastrednerin der Versammlung war Raffaella Bolini, Mitglied im International Council des Weltsozialforums. Ihre Rede behandelte grundlegende Fragen globaler Gerechtig­keit: „Das bisherige Wachstum baut auf globaler Ausbeutung natürlicher Ressourcen und der Entwicklungsländer auf. Die soziale ökologische Dimension muss bei einem progressiven Projekt wie dem Institut Solidarische Moderne mitgedacht werden wie es auch das Institut in seinem Gründungsaufruf beschrieben hat.“

In einem Grundsatzbeschluss verständigte sich die Mitgliederversammlung über Selbstverständnis und Ziele des Instituts: Anstöße geben für ein gesellschaftliches Re­formprojekt, Vertrauensbildung zwischen den Akteuren der Linken und die Etablierung eines neuen Politikstils definiert das Institut als seine drei Kernaufgaben. Vorstands­sprecherin Katja Kipping erklärt: „Wir wollen einen Kampf um Köpfe führen, also andere Stimmungen an Stammtischen, in Talkshows, auf Familienfeiern und Internetforen. Wir wollen alternative Konzepte befördern und eine nachvollziehbare und aktivierende Ge­sellschafts- und Kapitalismuskritik auf der Höhe der Zeit etablieren.“

Als erstes großes Projekt des Instituts wurde die Summer Factory zum Thema Bildung präsentiert, die vom 24.-26. September in Frankfurt/ Main stattfinden wird. Sie soll zei­gen, dass es eine breite Gegenöffentlichkeit gibt, in der die neoliberale Vermarktung von Bildung grundsätzlich bestritten wird. Mit der Erarbeitung eines Mainfests „Bildung in der Demokratie“ wird die Summer Factory Alternativen dazu aufzeigen. Daneben hat das Institut mit den Planungen für ein längerfristiges Grundlagenprojekt zum Thema Erwerbsarbeit begonnen.

Kuratoriumssprecher Hermann Scheer erklärt dazu: „Das Instituts Solidarische Moderne war von Anfang an ein Erfolgsprojekt. Mit der Summer Factory und unserem Grundla­genprojekt endet die Gründungsphase und beginnt die konzeptionelle Arbeit unserer Programmwerkstatt.“ Seit der Gründung am 31. Januar 2010 sind 1.446 Personen dem Institut beigetreten, ein deutlicher Beleg für das große Bedürfnis nach neuen Gestal­tungskonzepten der politischen Linken.

Die Mitgliederversammlung hat außerdem die SprecherInnen des Instituts bestätigt. Sven Giegold, Katja Kipping, Anke Martiny, Thomas Seibert und Andrea Ypsilanti wer­den weiterhin das Institut mit seinem Crossover-Ansatz zwischen Parteien, Wissen­schaft und Zivilgesellschaft repräsentieren. Desweiteren wurden in den Vorstand ge­wählt: Katja Dörner, Klaus Dörre, Franziska Drohsel, Ute Kalbitzer, Wolfgang Neskovic und Axel Troost. Als KuratoriumssprecherInnen wurden gewählt: Franz Alt, Sonja Bu­ckel, Stephan Lessenich, Birgit Mahnkopf und Hermann Scheer.

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