Westerwelles »bewaffneter Konflikt« ist »Krieg«

Nun nennt die Regierung das Afghanistan-Abenteuer der Bundeswehr einen »bewaffneten Konflikt«. Zu dieser Definition rang sich Außenminister Guido Westerwelle am Mittwoch im Bundestag durch. Die Bevölkerung braucht offenbar solche umständlichen Formulierungen nicht, mit denen das »K«-Wort nur vermieden werden soll. Eine repräsentative Umfrage von TNS Emnid ergab Mitte der Woche, dass sechs von zehn Befragten (58 Prozent) die Bezeichnung »Krieg« für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan für angemessen halten. Vor allem Männer (63 Prozent) und Ostdeutsche (61 Prozent) sehen das so, die Zustimmung steigt mit dem Alter und dem Bildungsgrad der Befragten. Auch andere Antworten fallen deutlich aus: Nur jeder vierte Befragte (26 Prozent) meint, die Bundesregierung würde umfassend und ehrlich über die Lage in Afghanistan und den Bundeswehreinsatz informieren, von den Anhängern der Koalitionsparteien fühlt sich jeder zweite gut unterrichtet.

Anhänger der Opposition für mehr Aufbau

Den Tanklaster-Bombenangriff vom 4. September 2009, zu dem am Mittwoch der damalige Bundeswehr-Kommandeur Oberst Klein ausführlich von einem Bundestags-Untersuchungsausschuss befragt wurde, bezeichnet nur ein Drittel (35 Prozent) als gerechtfertigt. Drei Viertel (75 Prozent) befürworten dann auch, dass sich die NATO in Afghanistan mehr auf den Aufbau des Landes und weniger auf die Bekämpfung der Taliban konzentrieren solle. Hier fällt auf, dass die Sympathisanten der Oppositionsparteien DIE LINKE, Grüne und SPD diese Idee überdurchschnittlich stark unterstützen, während sich die Anhänger von CDU/CSU und FDP eher in Zurückhaltung üben. So ist es schließlich keine Überraschung, dass sieben von zehn Interviewten (71 Prozent) den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan verlangen, allen voran die Wähler der LINKEN und der Grünen. Auch hier steigt die Zustimmung mit dem Alter der Befragten.