Axel Troost

DIE LINKE.
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18.08.2009

taz: "Profite mit der Pleite, HRE-Kredite werfen Zinsen ab"

Aktuelle Auswahl von Medienberichten zum HRE-Untersuchungsausschuss

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taz

Profite mit der Pleite

"An der Rettung der Pleitebank Hypo Real Estate verdienen Privatbanken viel Geld - ohne Risiko. Denn die Kredite für die HRE werfen ordentlich Zinsen ab.

Neben den Verlusten, die dem Bund drohen, sorgen im HRE-Untersuchungsausschuss auch Gewinne für Streit. Für die an der Rettung beteiligten Privatbanken entwickelt sich deren Engagement in der inzwischen verstaatlichten Pleitebank zu einem sicheren und einträglichen Geschäft."

taz.de


Telepolis
Der Staat kapituliert vor den Banken

"Gab es wirklich keine Alternative zur Stabilisierung der HRE, die den Steuerzahler günstiger gekommen wäre? Warum hat die Bankenaufsicht im Falle HRE so eklatant versagt? Was wussten die federführenden Regierungsmitglieder und Beamten? Haben sie sich von den Banken über den Tisch ziehen lassen? Zur Aufklärung all dieser Fragen haben die drei Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss ins Leben gerufen. Bis zur Sommerpause, und somit bis zum Ende der Legislaturperiode, müssen nun in Berlin unter höchstem Zeitdruck Zeugen vernommen werden."

www.heise.de


Spiegel Online
HRE-Aufklärung: Finanzaufsicht hatte Hinweise auf Lehman-Risiko

"Diese Frage beschäftigt die gesamte Finanzbranche: Hätte man die Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 vorhersehen können? Oder war der Zusammenbruch des Geldhauses ein externer Schock, der die Marktteilnehmer völlig unerwartet traf? Bisher fiel die Antwort eindeutig aus: Politiker, Behörden und Finanzprofis betonten stets, das Lehman-Desaster sei urplötzlich über sie hereingebrochen. Auch mit der Kettenreaktion, welche die deutsche Hypo Real Estate (HRE) mit nach unten riss, habe niemand rechnen können. Doch diese Interpretation muss nun womöglich revidiert werden."

www.spiegel.de

Tagesspiegel
Nur wenig Kredit

"Anders als etwa in der Schweiz oder in Großbritannien gab es in Steinbrücks Ministerium trotz der im ganzen Jahr 2008 eskalierenden Finanzkrise auch keinerlei Planung für einen möglichen Ernstfall in Deutschland. Dies sei der wesentliche Grund, warum die Regierung unvorbereitet in die Verhandlungen ging „und mögliche Alternativen gar nicht erst geprüft wurden“, glaubt Grünen- Obmann Schick. Dieses Versäumnis wird wohl vor allem Staatssekretär Asmussen erklären müssen, dem der Vertreter der Linkspartei, Axel Troost, an diesem Punkt einen „schweren Verstoß gegen seine Sorgfaltspflicht“ vorwirft. Dazu gehört nach Meinung von Troost auch der Umstand, dass Asmussen zum Zeitpunkt der Rettungsverhandlungen die Daten über den tatsächlichen Bedarf der HRE an neuen Krediten nicht kannte, obwohl Bundesbank und Bafin diese Zahlen schon eine Woche vorher übermittelt hatten. Im gleichen Kontext werden die drei Oppositionsabgeordneten wohl auch fragen, warum die Regierung am 13. November die Verträge über Bundesgarantien von 35 Milliarden Euro unterschrieb und damit die kreditgebenden Banken begünstigte, obwohl zu diesem Zeitpunkt schon bekannt war, dass der HRE das Eigenkapital ausging und die Verstaatlichung anstand."

www.tagesspiegel.de

FR online
Bundesbank und Bafin: In der HRE-Falle

" (...) hatten die Kritiker der HRE-Rettungsaktion, bei der am Morgen des 29. September 2008 das Institut durch einen 35 Milliarden Euro schweren Notkredit vor der Pleite bewahrt worden war, gefordert, die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen den alten HRE-Vorstand wegen Irreführung der Aktionäre über die Höhe der nötigen Finanzhilfen auch auf Weber und Sanio auszudehnen."

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