Axel Troost „Wo steht der öffentliche Finanzdienstleistungsbereich heute?"

Vortrag auf der Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft der Personal- und Be­triebsräte sowie der Jugend- und Auszubildendenvertretungen der öffentlichen Versicherer vom 24.-26.09.2008 in Düsseldorf

24.09.2008


Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mich zunächst ganz herzlich für diese Einladung bedanken.

• Was habe ich mit dem Thema zu tun?

o Das PIW Progress-Institut für Wirtschaftsforschung GmbH, Bre­men/Teltow, dessen Geschäftsführender Gesellschafter ich bin, hat be­reits 1985 eine Studie zur „Stärkung der Gemeinwohlorientierung der Sparkassen durch eine Beschäftigungs- und umweltorientierten Kreditver­gabe“ ausgearbeitet.

o In der Bundestagsfraktion der Linkspartei bin ich Sprecher für Finanzpoli­tik und habe in der Auseinandersetzung um den Verkauf der Landesbank Berlin und der Berliner Sparkasse einige Erfahrungen gesammelt:

- Einerseits in Zusammenarbeit mit den außerparlamentarischen Ini­tiativen gegen die Privatisierung

- und andererseits bei der parlamentarischen Initiative „Für einen starken öffentlich-rechtlichen Sparkassensektor – Keine Kompro­misse beim Sparkassen-Bezeichnungsschutz – Parlamentswillen respektieren!“

o Aus diesem gemeinsamen Kampf resultiert ein sehr guter Kontakt zum DSGV, so durch regelmäßige halbjährige Treffen, zuletzt zum Thema Landesbanken.

o In unserer Fraktion und Partei wurde eine Erklärung der Fraktionsvorsit­zenden der Bundestagsfraktion und der Landtagsfraktionen zum öffent­lich-rechtlichen Bankensektor verabschiedet,.An der Erarbeitung dieser Erklärung war ich maßgeblich beteiligt.

o Der Situation der öffentlich-rechtlichen Versicherer habe ich indes bisher wenig Aufmerksamkeit geschenkt.

Ich freue mich daher, mich anlässlich dieser Veranstaltung mit dem Versiche­rungsbereich des öffentlich-rechtlichen Finanzdienstleistungssektors etwas genauer beschäftigen zu können.

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