Herzlich willkommen!

Als Abgeordneter bin ich Mitglied der Fraktion DIE LINKE und deren Sprecher für Finanzpolitik. Die Fraktion hat zur inhaltlichen Arbeit Arbeitskreise gebildet, ich gehöre dem Arbeitskreis II - Wirtschafts-, Finanz-, Steuer- sowie Umwelt- und Energiepolitik an. Darüber hinaus bin ich einer der Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion.

In „Sechs Fragen an Axel Troost“ und im Portrait "Links bedeutet auch, Spaß an Politik zu haben" von Marion Heinrich erfahren Sie mehr über meine Motivation, mich für eine gerechte Wirtschaftspolitik im Deutschen Bundestag auch in der 17. Wahlperiode zu engagieren.

Als Mitglied der sächsischen Landesgruppe der Bundestagsabgeordneten der Linken habe ich in den letzten Jahren eine ganz spezielle Bindung nach Sachsen entwickelt. Mehr über meinen Weg von Bremen nach Sachsen erfahren Sie in »Werder-Fan bleibe ich natürlich« aus DISPUT vom Februar 2010. Mein Engagement als Mitglied des Vorstandes des Institutes für Solidarische Moderne (ISM) können Sie auf der Internetseite des ISM nachvollziehen.

Aus aktuellem Anlaß möchte ich an dieser Stelle auf die Schwerpunkte "Kommunalfinanzen" und "Arbeitsmarktpolitik" sowie den Öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS) hinweisen.

NATIONALER INTEGRITÄTSBERICHT DEUTSCHLAND

Transparency Deutschland

"Trotz der insgesamt guten bis sehr guten Situation sieht Transparency Deutschland in den analysierten Sektoren und Institutionen Verbesserungsmöglichkeiten und Handlungsnotwendigkeiten. Neben verschiedenen Regelungslücken bestehen nicht selten bei der praktischen Umsetzung geltender Rechtsnormen Optimierungsspielräume. Deutschland kommt zudem seinen internationalen Antikorruptionsverpflichtungen nur teilweise nach. Seit Jahren hat die Bundesrepublik die UN-Konvention gegen Korruption und zwei Antikorruptionsübereinkommen des Europarates (sowie ein ergänzendes Zusatzprotokoll) nicht ratifiziert und die hierzu nötigen Rechtsanpassungen nicht vorgenommen. Auch einige von den Evaluierungsgremien von Europarat und OECD empfohlenen Antikorruptionsmaßnahmen wurden bislang nicht umgesetzt."

Hartz IV – Bedürftigkeit von Erwerbstätigen

DGB, Arbeitsmarkt aktuell 1/2012

Niedriglöhne sind nicht nur Zündstoff für den Bund, sondern ebenso für die kommunalen Haushalte, denn Städte und Gemeinden müssen das Gros der Wohnungskosten auch für jene übernehmen, die trotz eines Arbeitsplatzes auf Hartz IV angewiesen sind. Erwerbseinkommen wird zunächst auf die vom Bund finanzierten Regelleistungen zur Sicherung des Existenzminimums angerechnet und erst dann – bei entsprechendem Einkommen – auf die Unterkunftskosten. Damit werden insbesondere Kommunen mit ausgeprägtem Niedriglohnsektor bzw. hohem Mietniveau in besonderer Weise belastet.

Kurzintervention Gysi: Zweifelhafte Überwachung von 27 MdB der Fraktion DIE LINKE. durch den Verfassungsschutz

155. Sitzung vom 26.01.2012

Wenn die Druckmaschinen rattern

Die Geschichte lehrt die Deutschen das Fürchten vor der Geldentwertung in der Euro-Krise – zu Unrecht, meint Herbert Schui im Freitag

In der Euro-Krise mit ihren Milliarden-Hilfen und Milliarden-Krediten grassiert eine Angst: Inflation. Die Stereotypen sind einprägsam. Wann immer die Europäische Zentralbank Staatsanleihen aufkauft, zeigt das Fernsehen Bilder der ratternden Gelddruckmaschine. Wer da ein paar tausend Euro Ersparnis hat, dem muss es kalt über den Rücken laufen. Wenn das Zeug so einfach vermehrt werden kann, dann muss es bald nichts mehr wert sein. Doch lenkt diese Furcht ab von einer viel größeren Bedrohung: Eine lang anhaltende Stagnation mit steigender Arbeitslosigkeit und als Folge eine tiefe politische Krise.

Tobin geht auch ohne FDP

Von Barbara Höll, Mitglied des Vorstandes, Leiterin des Arbeitskreises Wirtschaft, Finanzen, Steuern, Energie, Umwelt und steuerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Welche Ziele verfolgen wir langfristig? Welche Aufgaben müssen wir umgehend anpacken? Zu Beginn einer jeden Woche umreißt ein Mitglied der Fraktion in einer Kolumne Schwerpunkte für DIE LINKE.

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