|
Verschaffen Sie sich im nachfolgend einen detaillierten Überblick über die Tourziele der Abgeordneten der Landesgruppe der sächsischen Mitglieder des Bundestages in der Woche vom 30.8.2010 bis zum 3.9.2010 Im anhängenden PDF-Dokument erfahren Sie mehr zu den Stationen und Anfahrtmöglichkeiten.
"Der vorgelegte Etat ist nicht dazu geeignet, um die dem Land und den Kommunen obliegenden Aufgaben wirklich erfüllen zu können. Wir sehen hier auch ein verfassungsrechtliches Problem, denn es stellt sich die Frage: Ist die kommunale Selbstverwaltung mit den vorgesehenen finanziellen Mitteln tatsächlich noch gegeben? Wir haben hier erhebliche Zweifel! "
"Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie wie die vorherige dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik. "
Die schwierigste Phase der Krise liegt noch vor uns. Davon ist der Wiener Wirtschaftsforscher Stephan Schulmeister überzeugt. Was wir aus der Krise lernen können, hat er für den einblick in zehn Thesen zusammengefasst.
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Harald Weinberg, Dr. Martina Bunge, Inge Höger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.