Herzlich willkommen!

Als Abgeordneter bin ich Mitglied der Fraktion DIE LINKE und deren Sprecher für Finanzpolitik. Die Fraktion hat zur inhaltlichen Arbeit Arbeitskreise gebildet, ich gehöre dem Arbeitskreis II - Wirtschafts-, Finanz-, Steuer- sowie Umwelt- und Energiepolitik an. Darüber hinaus bin ich einer der Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion.

In „Sechs Fragen an Axel Troost“ und im Portrait "Links bedeutet auch, Spaß an Politik zu haben" von Marion Heinrich erfahren Sie mehr über meine Motivation, mich für eine gerechte Wirtschaftspolitik im Deutschen Bundestag auch in der 17. Wahlperiode zu engagieren.

Als Mitglied der sächsischen Landesgruppe der Bundestagsabgeordneten der Linken habe ich in den letzten Jahren eine ganz spezielle Bindung nach Sachsen entwickelt. Mehr über meinen Weg von Bremen nach Sachsen erfahren Sie in »Werder-Fan bleibe ich natürlich« aus DISPUT vom Februar 2010. Mein Engagement als Mitglied des Vorstandes des Institutes für Solidarische Moderne (ISM) können Sie auf der Internetseite des ISM nachvollziehen.

Aus aktuellem Anlaß möchte ich an dieser Stelle auf die Schwerpunkte "Kommunalfinanzen" und "Arbeitsmarktpolitik" sowie den Öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS) hinweisen.

Ein neuer Begriff : Finanzindustrie – Begriff, volkswirtschaftliche Bedeutung, Kritik

Von Ulrich Busch

Schlägt man heutzutage die Zeitungen auf, so ist man schnell mit Begriffen konfrontiert, die bislang als „Unworte“ galten, zumindest aber als ungewöhnlich oder unseriös. Zu ihnen gehört der Begriff „Finanzindustrie“ (Financial Industry). Er findet sich in Zeitungsartikeln, Pressemitteilungen, Fernsehberichten sowie im Internet, aber kaum in offiziellen Verlautbarungen oder wissenschaftlichen Publikationen. Eine Ausnahme bilden die Bücher Der gute Kapitalismus von Sebastian Dullien, Hansjörg Herr und Christian Kellermann (2009), wo von den „Interessen der Finanzindustrie“ die Rede ist (S. 38), und Freiheit statt Kapitalismus von Sahra Wagenknecht (2011), wo dieser Begriff als Synonym für monetäre Finanzinstitute verwendet wird (S. 76). (...)

VERTRAG ZUR EINRICHTUNG DES EUROPÄISCHEN STABILITÄTSMECHANISMUS (ESM)

Deutsche Fassung

Der Europäische Rat erzielte am 17. Dezember 2010 Einvernehmen darüber, dass die Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets einen ständigen Stabilitätsmechanismus einrichten müssen. Dieser Europäische Stabilitätsmechanismus ("ESM") wird die gegenwärtigen Aufgaben der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität ("EFSF") und des europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus ("EFSM") übernehmen, die darin bestehen, den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets bei Bedarf Finanzhilfe bereitzustellen.

Finanzbranche: Der Eiertanz um die Transaktionssteuer

(zum Unterschied zwischen Finanztransaktionssteuer und der britischen stamp duty)

Videobeitrag

Neue Zeitrechnung für Schleswig-Holstein

Von Björn Radke, Aus NORD LINKS (NL)

Fünf Monate vor der Landtagswahl Anfang Mai 2012 in Schleswig-Holstein ist deutlich: Die schwarz-gelbe Regierungskoalition wird schwerlich ihre Mehrheit verteidigen können. Die jüngsten Meinungsumfragen (vom 18.11.2011 Forsa) zeigen vor allem erdrutschartige Verschiebungen bei der FDP, die von 14,9% (Landtagswahl 2009) in die Bedeutungslosigkeit und aus dem Landtag fällt mit drei Prozent. Die CDU verharrt bei 33%. Damit spiegelt sich ein Trend wieder, der auch auf der Bundesebene zu verzeichnen ist: Die WählerInnen wenden sich von der schwarz-gelben Regierungskoalition ab. Diese Koalition wird gerade noch von einem Drittel der Wahlbevölkerung unterstützt.

Parlament will aufklären

Im Interview mit dem ND: Petra Pau, die Bundestagsvizepräsidentin und Innenexpertin, vertritt die LINKE im Untersuchungsausschuss

Das Entsetzen und die Empörung über das Wüten rechtsextremistischer Terroristen hat endlich zu einer praktischen Reaktion des Bundestages geführt. Sie werden für die LINKE im Untersuchungsausschuss sitzen. Bald sind Neuwahlen. Reicht die Zeit für eine gründliche Untersuchung?

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